schlex

Das Europaparlament wies den EU- Gesetzentwurf am Mittwoch in Straßburg mit überwältigender Mehrheit zurück. Damit ist ein Jahre langer Kampf, der auch von Lobbyisten der IT-Branche geführt wurde, beendet. Die Gegner der Richtlinie hatten befürchtet, dass Softwarepatente kleine Entwickler in den Bankrott treiben könnten. Hingegen versprachen sich die Befürworter, darunter große Konzerne, mehr Wettbewerb und Innovation.

Nach der Ablehnung gilt für Computer-Software weiter das Urheberrecht. Es schützt aber nur den konkreten Programmiercode, nicht aber die Idee oder das Verfahren an sich. In Europa ist es damit möglich, dieselbe Idee auf eine andere Weise umzusetzen, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen. Einen neuen Anlauf für ein EU- Gesetz zu den so genannten computer-implementierten Erfindungen schloss EU-Kommissar Joaquín Almunia zunächst aus. Auf Antrag des Parlamentes werde die Kommission aber prüfen, ob sie einen neuen Vorschlag vorlegen kann, sagte EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner nach dem Votum.

(C) dpa


Eine sehr erfreuliche und WEISE Entscheidung wie ich finde ...

2lt. Walter

Hm, hät ich nicht gedacht, mal eine gute Entscheidung.

schlex

jo - ich war auch ein absoluter gegner, gegen diesen scheiss..

haben die demos vorm parlament in straßburg wohl wat jebracht *g*

ahso das voting viel gegen die patente übrigens so aus: 648 zu 14

[KGB]Berlinsturm

sehr gute entscheidung so sind open source projekte wenigstens nicht in gefahr

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