schlex

News vom: 27.04.2006

Der Fußball-Weltverband FIFA musste nun eine gewaltige Schlappe einfahren. Der Bundesgerichtshof kam nun zu dem Entschluss die Marke "Fußball WM 2006" nicht als schutzwürdige Wortmarke zuzulassen.

Der Fußball-Verband hat sich die Wortmarke für rund 860 Waren und auch Dienstleitungen eintragen lassen, was natürlich einigen Konkurrenten gar nicht schmeckte - es klagten unter anderem Firmen wie Ferrero gegen diese Markeneintragung. Letztendlich heißt es also soviel, dass die FIFA die bisherigen, offiziellen WM-Sponsoren nicht davor bewahren kann, dass auch nicht offizielle mit der diesjährigen WM unter dieser Begriffsverwendung werben dürfen (AZ: I ZB 96/05 u. 97/05 - Beschlüsse vom 27. April 2006). Das Urteil kann in der BGH-DB eingesehen werden:

http://juris.bundesgerichtshof.de Auf der Seite selbst ist mir etwas recht krassen passiert, eigentlich war ich ja nur auf der Suche nach dem aktuellen Urteil, als mir auf einmal eine Serverfehlermeldung inklusive des Datenbank-Passwort, Username und Datenbankname entgegen gesprungen ist. Habe die Daten sofort notiert und dementsprechend durch einen Anruf beim BGH weitergegeben, derjenige der am Telefon war (Name konnte ich nicht verstehen, werde ich hier auch nicht nennen *g*) hatte mich erst in die Warteschleife geschickt, dann nach circa 30 Sekunden meldete er sich wieder und sagte er findet niemanden, er wolle es aber weiterleiten! Naja- NO COMMENT *grins*...