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News vom: 15.11.2005

Das Sozialgericht in Düsseldorf hat nun entschieden dass Arbeitslose im Monat nur 30. Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Diese Regelung gilt auch wenn der jeweilige Monat 31. Tage haben sollte. Der Richter der das Urteil fällte stimmte damit die Rechtmäßigkeit einer gesetzlichen Neuregelung, die zum Jahresbeginn die bis dahin geltende taggenaue Abrechnung des Arbeitslosengeldes abgelöst hatte. Das ganze wird nun also per 30er Tage Schritte berechnet, der jeweilige Kalendermonat hat hierbei also 30. Tage - das Jahr also 360 Tage. Hierbei sei es im Übrigen auch gleichgültig ob der Monat 28, 29, 30 oder 31 Tage hat. Das Urteil ist ab sofort rechtskräftig! (Az. S 7 AL 132/05). Für die Zumessung des Arbeitslosengeldes werden aber auch zukünftig mit 365. Tage (Einzahlungen) gerechnet.